AGB Allgemeine Geschäftsbedinungen Blumentrog Flexi e.U.

1 Geltungsbereich

    1. Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB von Blumentrog Flexi e.U.. Mit der Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde / die Kundin mit diesen AGB einverstanden und ist an sie gebunden.

 

    1. Im Falle dass einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sind, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.

 

2 Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten

    1. Betreiber des Online-Shops:

Blumentrog-Flexi e.U.

Römerweg 4

3134 Franzhausen

Österreich

Firmenbuchnummer: FN 342778 s

 

Umsatzsteuer-ID: “Umsatzsteuerfrei aufgrund Kleinunternehmerregelung”

E-Mail: office@blumentrog-flexi.at

 

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Blumentrog-Flexi e.U.

 

    1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und beschriebenen Korrekturmöglichkeiten nutzen. Erst durch Anklicken der abschließenden Bestellschaltfläche senden Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
    1. Nach der Bestellung erhalten Sie durch eine automatisierte E-Mail eine Bestätigung über den Bestelleingang bei uns. Dies stellt jedoch ausdrücklich noch keine Vertragsannahme durch Blumentrog Flexi e.U. dar (Bestellbestätigung). Die Vertragsannahme erklären wir durch eine separate E-Mail, sobald die Ware unser Lager verlässt (Versandbestätigung) oder spätestens durch Auslieferung der Ware. Dies gilt auch, wenn Sie aufgrund der von Ihnen gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen haben. Sollten wir Ihre Bestellung ausnahmsweise mangels Warenverfügbarkeit nicht annehmen können oder der Vertrag aus sonstigen Gründen nicht zustande kommt, werden wir die Vorauszahlung selbstverständlich unverzüglich erstatten.

Sofern Ihre Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in unserer Versandbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.

Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe § 7) bleibt von vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.

 

3 Der Vertragsschluss erfolgt in der deutschen Sprache. Der Vertragstext wird auf keinem unserer internen Systeme gespeichert.

 

4 Preise und Nebenkosten 

    1. Die in unserem Online-Shop genannten Preise enthalten keine Mehrwertsteuer da Blumentrog Flexi e.U. auf Basis der Kleinunternehmerregelung umsatzsteuerbefreit ist.  Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Versandkosten in Österreich werden bei den Preisen direkt angegeben. Versandkosten für Lieferungen außerhalb Österreichs werden auf Anfrage ermittelt. All unsere Preise verstehen sich in Euro.

 

5 Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt

    1. Grundsätzlich besteht in unserem Shop nur die Möglichkeit über Vorkasse zu bezahlen:
      Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung nennen. Die Ware wird nach Zahlungseingang versendet.
    1. Rechnungsforderungen sind an dem in der Rechnung genannten Kalendertag zur Zahlung fällig (Zahlungsziel). Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht vollständig innerhalb des Zahlungsziels nach, so geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug.
    1. Geraten Sie in Zahlungsverzug, können wir Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozent pro Jahr verrechnen oder eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von 4,- Euro verlangen.
    1. Bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises einschließlich eventueller Nebenkosten) behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Außergewöhnliche Verfügungen wie z.B. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderem Material erwerben wir Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem des anderen Materials. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich davon zu informieren und uns bei der Sicherung unserer Rechte zu unterstützen sowie uns sämtliche diesbezüglich erwachsenden Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.

 

6 Lieferbedingungen

    1. Wir liefern je nach Vereinbarung über Versandweg oder vereinbaren eine Selbstabholung.

 

    1. Die Auslieferung der Ware erfolgt über unsere Betriebsstätte in 3134 Franzhausen (Österreich), wo auch der Erfüllungsort ist. 

 

    1. Die im Online-Shop bzw. unserer Versandbestätigung gemäß § 2 Abs. 2 angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Bestellbestätigung. Sofern eine Lieferzeit von uns nicht angegeben bzw. nicht abweichend vereinbart ist, beträgt diese bei Lagerware 5-7 Werktage. Bei individuell gefertigten Produkten wird die Lieferzeit je nach Produktionsdauer und Bestellmenge individuell vereinbart – als Richtwert kann hier von 2 bis 4 Wochen ausgegangen werden.

 

    1. Liefergebiet ist Österreich, Deutschland und Schweiz, es sei denn, es wurde auf den Produktseiten etwas anderes angegeben.

 

    1. Lieferkosten: Versandkosten in Österreich werden bei den Preisen direkt angegeben. Versandkosten für Lieferungen außerhalb Österreichs werden auf Anfrage ermittelt.

 

7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie wie folgt belehren:

 

################ BEGINN WIDERRUFSBELEHRUNG ##########

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 42 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 42 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Blumentrog-Flexi e.U.

Römerweg 4

3134 Franzhausen

ÖSTERREICH

 

E-Mail: office@blumentrog-flexi.at

Telefon: +43 664 3535028

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür die beigefügte Vorlage-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht verpflichtend ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Machen Sie bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die Versandkosten für die Anlieferung in der Höhe zu tragen, wie sie angefallen wären, wenn Sie nur die bei Ihnen verbliebenen Waren bestellt hätten. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

 

Blumentrog-Flexi e.U.

Römerweg 4

3134 Franzhausen

ÖSTERREICH

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

 

Im Falle eines Widerrufs tragen wir von Blumentrog-Flexi die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern die Rücksendung innerhalb Österreichs erfolgt. In allen anderen Fällen, insbesondere bei Rücksendung aus dem Ausland, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

################# ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG ################

######################## Vorlage Widerrufsformular Beginn ########################

 

Vorlage Widerrufsformular

 

An:

Blumentrog-Flexi e.U.

Römerweg 4

3134 Franzhausen

ÖSTERREICH

 

E-Mail: office@blumentrog-flexi.at

Telefon: +43 664 3535028

 

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

 

Ware bestellt am / erhalten am:

 

Name VerbraucherIn:

 

Anschrift VerbraucherIn:

 

———————————————–

Unterschrift VerbraucherIn
(nur relevant wenn in Papier- / Briefform)

 

———————————————-

Datum, Ort

 

######################## Vorlage Ende #############################

 

8 Transportschäden

    1. Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

    1. Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 UGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

 

9 Gewährleistung und Garantien

    1. Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
    2. Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
    3. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).

 

10 Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

 

11 Datenschutzbestimmungen

Personen- und firmenbezogene KundInnen-Daten werden unter Berücksichtigung der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) erhoben, gespeichert und verarbeitet. Weitere Informationen finden sich im Abschnitt Datenschutz. Erhobene Daten und Informationen der Kundinnen werden streng vertraulich behandelt. Sehen Sie dazu auch unsere Informationen in der Datenschutzerklärung.

 

12 Zustimmungserklärung

Durch das Setzen des Häkchens im Zuge einer Onlinebuchung bestätigt der/die Kunde/Kundin, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Blumentrog-Flexi gelesen wurden.

 

13 Rechtswahl und Gerichtsstand

Für die Vertragsbeziehung gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

14 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder unzulässig sein oder werden, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.

Die unzulässige oder unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unzulässigen Bestimmung am nächsten kommt.

 

Blumentrog Flexi e.U.

Stand: 12.03.2021